Eidg. Volksabstimmung
Informationen
- Datum
- 13. Februar 2022
- Lokalität
- Gemeindeverwaltung Herbetswil
Rickenbachstrasse 288 - Beschreibung
Am 13. Februar 2022 finden eine eidgenössische und eine kantonale Volksabstimmung statt. Die Stimmberechtigten des Kantons Solothurn werden zu diesem Urnengang einberufen. Es gelangen die folgenden Vorlagen zur Abstimmung:
Eidgenössische Vorlagen:
- Volksinitiative vom 18. März 2019 "Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot - Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt".
- Volksinitiative vom 12. September 2019 "Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung (Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung)".
- Änderung vom 18. Juni 2021 des Bundesgesetztes über die Stempelabgaben (StG).
- Bundesgesetz vom 18. Juni 2021 über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien.
Kantonale Vorlage:
- Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie; Definitive Schlusszahlung 2020.